Presseinfo 64/11

28.11.2011

Bauindustrie begrüßt Volksentscheid über „Stuttgart 21": Endlich Planungssicherheit!

„Die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg für den Weiterbau von Stuttgart 21 schafft endlich Planungssicherheit." Mit diesen Worten begrüßte der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Prof. Dipl.-Kfm. Thomas Bauer, das Ergebnis des Referendums über den Ausbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs. Es sei erfreulich, dass sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann eindeutig zu ihrer Verantwortung bekannt hätten, so Bauer. „Die Verantwortlichen in der Landesregierung bleiben aufgefordert, das weitere Verfahren konstruktiv zu begleiten."

Bauer betonte, dass man aus den langwierigen Verfahren und dem großen Widerstand gegen „Stuttgart 21" die richtigen Lehren ziehen müsse. „Wir können es uns nicht leisten, dass große Infrastrukturprojekte über Jahre hinweg nicht umgesetzt werden. Eine deutliche Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ist daher unerlässlich." Zugleich müsse man die Bürgerinnen und Bürger früher als bisher in die Entwicklung großer Infrastrukturprojekte einbinden.

Es habe sich gezeigt, dass man mehr Akzeptanz für große Infrastrukturprojekte erreichen könne, wenn man umfassend informiere und auch die Bedenken ernst nehme. „Dabei stehen Politik und Wirtschaft gleichermaßen in der Pflicht." Bei aller Notwendigkeit von stärkerer Bürgerbeteiligung müsse am Ende des Prozesses aber ein klares Ergebnis stehen, das von allen Seiten anerkannt werde. „Ohne Rechtssicherheit gibt es nicht die Investitionen, die notwendig sind, um Wachstum und Arbeitsplätze in unserem Land zu sichern", sagte Bauer abschließend.

 

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