Haushaltsberatungen zum Verkehrsetat des Bundes

Freitag, 11.09.2015

Presseinfo 26/15
Gr/

 

Deutsche Bauindustrie zu den Haushaltsberatungen des Verkehrsetats des Bundes: 

  • Investitionshochlauf nimmt an Fahrt auf
  • Mittel müssen zügig auf die Straße kommen
  • Finanzierung und Ausführung in Bundesfernstraßengesellschaft bündeln

„Der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegte Entwurf des Verkehrsetats stellt die richtigen Weichen. Damit nimmt der Investitionshochlauf an Fahrt auf.“ Mit diesen Worten kommentierte RA Michael Knipper, Hauptgeschäftsführer des Hautverbandes der Deutschen Bauindustrie, heute in Berlin die Haushaltsberatungen zum Etat des Bundesverkehrsministeriums. Knipper weiter: „Mehr Geld alleine reicht jedoch nicht aus. Wir müssen die Mittel auch effizient einsetzen und zügig auf die Straße bringen. Derzeit fehlen den Ländern aber die notwendigen Planungskapazitäten. Vor diesem Hintergrund weisen die Pläne zur Einrichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft, in der die Verantwortung für Finanzierung, Planung und Ausführung in einer Hand gebündelt werden, in die richtige Richtung. 

Mit einer Bundesfernstraßengesellschaft hätten wir zudem die Möglichkeit, das Management der Bundesfernstraßen langfristig und nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten auszurichten. So biete eine solche Gesellschaft den Vorteil, einen Finanzierungskreislauf zu schaffen, indem die Mauteinnahmen zweckgebunden für den bedarfsgerechten Ausbau, Erhalt und Betrieb eingesetzt werden. Gleichzeitig werde eine Verstetigung der Investitionsmittel erreicht, so dass Investitionen nicht länger nach Kassenlage, sondern ganzjährig aus den Mauteinnahmen getätigt werden. Grundvoraussetzung sei jedoch, die begonnene Umstellung der Bundesfernstraßenfinanzierung von der Haushalts- auf die Nutzerfinanzierung konsequent fortzuführen, erläuterte Knipper weiter. 

Der Etatentwurf sieht die Erhöhung der Investitionslinie Verkehr von 10,8 Mrd. Euro in 2015 auf 12,3 Mrd. Euro in 2016 vor. Bis 2018 erhöht sich die Investitionslinie Verkehr insgesamt auf 13,4 Mrd. Euro.