ÖPP sind wirksames Mittel gegen den Instandhaltungsstau in Deutsch­land –

Donnerstag, 13.02.2014

Presseinfo 4/14

Hauptverband weist Kritik in ARTE-Beitrag zurück

„ÖPP-Verfahren und Verträge machen öffentliche Bauprojekte termintreu, kostensicher und transparent. Sie sind ein wirkungsvolles Instrument, um den Instandhaltungsstau im Verkehrsbereich oder bei Schulen und Krankenhäusern zu beheben.“ Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende des Arbeitskreises Öffentlich Private Partnerschaften (AK ÖPP) im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und Mitglied des Vorstands der HOCHTIEF Solutions AG, Nikolaus Graf von Matuschka, auf eine „ARTE-Dokumentation“. In dem Fern­sehbeitrag hatten die Journalisten Stefan Aust und Thomas Ammann bei ÖPP-Projekten über vermeintliche „geheime Absprachen, Kungeleien, sogar auf Korruption“ berichtet. Die in dem Bericht erhobenen Vorwürfe seien bedauerlich und – so sie zutreffen – aufs Äußerste zu verurteilen, hätten aber nichts mit dem Vertragsmodell ÖPP zu tun, stellte Matuschka klar.

So entspreche das von den Autoren erwähnte Projekt JVA-Rostock nicht den Kriterien von ÖPP-Projekten. Anders als in Rostock gehe es bei öffentlich-privaten Partnerschaften vor allem um die Optimierung der Bau- und Betriebs­kosten über den gesamten Lebenszyklus eines Gebäudes oder einer Infrastruk­tureinrichtung. Jeder Ausschreibung gehe eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung voraus. Matuschka weiter: „Auch die Bauindustrie ist davon überzeugt: ÖPP funktioniert nur im fairen Wettbewerb.“

Mit Nachdruck verwahrte sich Matuschka auch gegen den Vorwurf der Geheim­niskrämerei von Banken, Bauunternehmen und öffentlichen Auftraggebern. Die deutsche Bauindustrie spreche sich bereits seit Langem für die Offenlegung sämtlicher Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, aber auch der abgeschlossenen ÖPP-Verträge aus. Bislang habe die Bauindustrie dafür lediglich einige Kommunen und das Land Hessen gewinnen können. Matuschka: „Ich möchte hier noch einmal an alle öffentlichen Auftraggeber appellieren, sich der Trans­parenzinitiative der Bauindustrie zu öffnen, auch wenn die ÖPP-Beschaffungsvariante schon heute eher transparenter ist als die konventionelle. Nur so können wir den ÖPP-Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen“.

Matuschka forderte dazu auf, die Diskussion um ÖPP nicht ohne die Auftrag­geber und Nutzer zu führen: „Unsere öffentlichen Partner bestätigen uns, dass sie mit ihren ÖPP-Projekten hoch zufrieden sind und die gesteckten Ziele erreicht oder übertroffen werden.“