Gastkommentar Alexander Dobrindt

Deutschland ist eine der stärksten Volkswirtschaften der Welt. Wir sind führende Industrienation, Export- und Logistikweltmeister. Alle Studien zeigen: Das ist insbesondere auch ein Erfolg unserer hervorragenden Infrastruktur und damit unserer Bauwirtschaft, die seit Jahrzehnten an vorderster Stelle daran mitwirkt, diese schnell, effizient und bedarfsorientiert auszubauen. Damit steht Deutschland heute wie kein anderes Land für beste Rahmenbedingungen und lebenswerte Regionen.

In der 18. Wahlperiode haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, diesen zentralen Standortfaktor Infrastruktur zu stärken. Dabei war die Ausgangslage mit einer Investitionslücke in Milliardenhöhe eine große Herausforderung. Wir haben diese Herausforderung angenommen und einen Investitionshochlauf gestartet, mit dem wir die Mittel für die Infrastruktur um 40 Prozent steigern – auf über 14 Milliarden Euro. Das ist absoluter Rekord und Ausgangspunkt einer beispiellosen Zukunftsoffensive für Infrastruktur und Mobilität – mit sieben zentralen Erfolgen:

  1. Wir haben zum ersten Mal alle baureifen Straßenbauprojekte in Deutschland nanziert und die Investitionen in die Schieneninfrastruktur massiv gesteigert. Durch die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG stehen bis 2019 insgesamt 28 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schieneninfrastruktur bereit. Das ist mehr als je zuvor.
     
  2. Wir haben einen neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) gestartet. Mit einem Volumen von mehr als 270 Milliarden Euro und über 1.000 Projekten ist er das größte Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Dabei hat der BVWP 2030 durch unsere Rekordmittel zum ersten Mal eine klare Finanzierungsperspektive. Das heißt, er kann so, wie wir ihn entwickelt haben, auch umgesetzt werden.
     
  3. Wir haben den Systemwechsel von der steuerfinanzierten zur nutzerfinanzierten Infrastruktur eingeleitet. Dazu gehört die bereits um gesetzte Ausweitung der Lkw-Maut auf 7,5-Tonner und ab 2018 auf alle Bundesstraßen sowie die Einführung einer Pkw-Maut. Zusammengenommen hat damit in Zukunft jeder Verkehrshaushalt eine feste Grundausstattung von mehr als 10 Milliarden Euro – jedes Jahr, dauerhaft und zweckgebunden an Investitionen in die Infrastruktur. 
     
  4. Wir haben eine neue Generation Öffentlich-Privater-Partnerschaften aufgesetzt. Konkret geht es dabei um elf Projekte in einem Umfang von etwa 15 Milliarden Euro für den Bau, den Erhalt und den Betrieb von rund 600 Kilometern Straße. Damit haben wir das Gesamtvolumen deutlich gesteigert: von 3,3 Milliarden Euro in der ersten Sta el auf 8,6 Milliarden Euro in der zweiten Staffl auf jetzt 15 Milliarden Euro.
     
  5. Wir haben einen Masterplan Bauen 4.0 vorgestellt und machen die digitale Planungsmethode Building Information Modeling (BIM) bis 2020 zum Standard bei allen neuen Verkehrsinfrastrukturprojekten des Bundes. Das BMVI testet BIM schon heute in über 20 Pilotprojekten auf allen Verkehrsträgern und investiert dafür insgesamt 30 Millionen Euro. Unsere Zwischenergebnisse zeigen: Wir werden deutlich schneller, effizienter und kostensicherer.
     
  6. Wir haben die Gründung einer Autobahngesellscha angestoßen. Mit unserem Rekordmittelaufwuchs sind das Nadelöhr bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen. Wir wollen deshalb die bisher zwischen Bund und Ländern geteilten Kompetenzen bei Planung, Bau und Finanzierung in einer neuen Autobahngesellschaft bündeln und damit dafür sorgen, dass überall in Deutschland gleichberechtigt gebaut wird. Die Gesellschaft bleibt dabei im Alleineigentum des Bundes und verfügt über eigene Planungskapazitäten.
     
  7. Wir haben eine Strategie zur Planungsbeschleunigung vorgestellt. Gemeinsam mit Wirtschaft und Wissenschaft haben wir im Rahmen einer Expertenkommission Maßnahmen entwickelt, um die Planfeststellungsverfahren zu beschleunigen. Dazu gehören unter anderem die Integration der Raumordnungsbelange in das Planfeststellungsverfahren, die Ausweitung unseres BIM-Standards auf die Planfeststellung sowie die Digitalisierung der Bürgerbeteiligung. 

Ich bin überzeugt: Mit dieser Zukunftsoffensive haben wir alle Voraussetzungen geschaffen, um Deutschland beim Standortfaktor Infrastruktur weiter an der Spitze zu halten. Jetzt geht es darum, dass wir den eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen, unsere Rekordmittel verstetigen und auch in der kommenden Wahlperiode einen klaren Schwerpunkt legen auf Infrastruktur und Mobilität.

Dafür möchte ich gemeinsam mit der Bauwirtschaft arbeiten.

Ihr
Alexander Dobrindt MdB
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur