Gastkommentar

von Alexander Dobrindt, MdB,
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Deutschland ist das Musterland für das ökonomische Grundprinzip „Mobilität schafft Prosperität“

© Foto: Bundesregierung / Kugler

 

Deutschland ist das Musterland für das ökonomische Grundprinzip „Mobilität schafft Prosperität“. Wir haben eines der dichtesten Straßen- und Schienennetze der Welt und belegen in allen internationalen Vergleichsstudien eine Spitzenposition bei der Infrastruktur. Das ist die Grundlage für alle unsere Erfolge als führende Industrie- und Exportnation. Möglich gemacht hat diese Erfolgsgeschichte insbesondere unsere Bauindustrie. Sie hat über Jahrzehnte an vorderster Stelle daran mitgewirkt, unsere Infrastruktur schnell, effizient und bedarfsorientiert auszubauen.

Jetzt geht es darum, an der Spitze zu bleiben. Wir haben deshalb einen Investitionshochlauf gestartet – und erreichen damit einen neuen Investitionsrekord für die Infrastruktur. Mit einem Mittelaufwuchs von 40 Prozent bis 2018 auf 14,4 Milliarden Euro knacken wir erstmals die Investitionsquote von 60 Prozent.

Aber Rekordmittel sind kein Selbstzweck, sondern müssen effizient eingesetzt werden. Das leistet der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030, mit dem wir festlegen, wo wir in den nächsten Jahren bei den Straßen, Schienen und Wasserwegen des Bundes investieren. Mit einem Volumen von rund 270 Milliarden Euro und über 1.000 Projekten ist er das größte Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je in Deutschland gegeben hat. Dabei geben wir mit unserem Investitionshochlauf erstmals eine klare Finanzierungsperspektive. Das heißt: Der BVWP kann so, wie wir ihn entwickelt haben, auch umgesetzt werden.

Das Nadelöhr sind damit nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen. Einige Bundesländer haben hier große Schwierigkeiten und können kaum baureife Projekte vorweisen. Das müssen wir ändern, weil wir es uns nicht leisten können, notwendige Investitionen in unsere Infrastruktur zu verschleppen. Ich habe deshalb eine Kommission eingesetzt, in der wir gemeinsam mit der Wirtschaft bis zum Frühjahr 2017 eine klare Strategie zur Planungsbeschleunigung erarbeiten. Dabei gibt es keine Denkverbote. Alle Vorschläge kommen auf den Tisch.

Drei Maßnahmen habe ich bereits angestoßen:

  1. Wir haben ein Sonderprogramm Brückenmodernisierung aufgesetzt und die Planung von besonders dringlichen Projekten beschleunigt, indem wir den Klageweg auf eine Instanz konzentrieren.
     
  2. Wir machen das digitale Planen und Bauen bis 2020 zum Standard bei allen Verkehrsinfrastrukturprojekten des Bundes und erproben das sogenannte Building Information Modeling bereits heute in 24 Pilotprojekten auf allen Verkehrsträgern.
     
  3. Wir bündeln bisher zwischen Bund und Ländern geteilte Kompetenzen und geben Planung, Bau und Finanzierung in eine Verantwortung – mit einer neuen Infrastrukturgesellschaft.

Diese bleibt dabei im vollständigen Eigentum des Bundes und schafft alle Voraussetzungen, dass in Zukunft überall in Deutschland gleichberechtigt geplant, gebaut und finanziert werden kann. Die deutsche Bauindustrie ist auf diesem Weg ein unverzichtbarer Partner. Dafür danke ich ihr herzlich. Gemeinsam wollen wir unsere Zukunftsoffensive für die Infrastruktur in die Tat umsetzen – und unser Land an der Spitze halten bei Wachstum, Wohlstand und Arbeit.