Technisches Baurecht

Technisches Baurecht - die Mitarbeit der Hauptabteilung Technik im DVA

DVA - Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen

Der DVA hat die Aufgabe, Grundsätze für sachgerechte Vergaben und fachgerechte Abwicklungen von Bauaufträgen zu erarbeiten und weiterzuentwickeln. Dies erfolgt vor allem durch die Fortschreibung der VOB, der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen.
Zur Erledigung seiner satzungsgemäßen Aufgaben unterhält der DVA insgesamt vier Hauptausschüsse, von denen die drei Hauptausschüsse Allgemeines, Hochbau und Tiefbau paritätisch von Auftraggeber- und Auftragnehmerseite besetzt sind.

Als ordentliches Mitglied des DVA beteiligt sich der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. als Spitzenorganisation der bauindustriellen Auftragnehmer an der Arbeit in allen vier Hauptausschüssen des DVA.

Der Hauptausschuss Allgemeines (HAA) ist für die rechtlichen Belange der VOB zuständig, also für die VOB/A, Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen (öffentlicher Bereich), und für die VOB/B, Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen.

Im Hauptausschuss Hochbau (HAH) und im Hauptausschuss Tiefbau (HAT), deren Aufgabe die stete Aktualisierung der Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen - ATV der VOB/C - ist, vertreten Dipl.-Ing. Helmut Bramann (HAH) sowie Dipl.-Ing. Stefanie Führling die Interessen des Hauptverbandes und seiner Mitglieder.

Vor die Klammer sämtlicher ATV wurde die ATV DIN 18299 Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art gezogen, die für alle Leistungsbereiche gültig ist.

Seit Anfang 2005 ist der GAEB, der Gemeinsame Ausschuss Elektronik im Bauwesen, nun als Hauptausschuss GAEB, in den DVA eingegliedert. Er hat die Aufgabe, Bauleistung auf Basis der ATV in standardisierter Form in so genannten STLB-Bau, Standardleistungsbüchern für Bauleistungen, so zu beschreiben, dass ein elektronischer Austausch von Daten für Leistungsverzeichnisse und für die Abrechnung von Bauleistungen erfolgen kann. Für jedes STLB-Bau existieren dem gemäß im GAEB Arbeitsgruppen, in denen Vertreter bauindustriell organisierter Unternehmen mitwirken, die oft zugleich Mitglied thematisch zugeordneter Normenausschüsse und bzw. oder der Fachberaterkreise - FBK - zu den ATV im entsprechenden Leistungsbereich sind.

 
Standardformulierungen und Ergebnisse der Mitarbeit im HAH und HAT des DVA

Im Jahre 2004 begannen, einhergehend mit der Überarbeitung der im Ergänzungsband 2005 zur VOB/C erschienenen ATV, die Bereinigungen zwischenzeitlich gebeugter Standardsätze, verbunden mit der Hoffnung, dass die bisherige Auslegungspalette – auf vermeintlicher Basis unterschiedlicher Formulierung gleicher Sachverhalte – weitestgehend wieder auf das ursprünglich Gewollte eingeschränkt wird. 

Auf vorgenannten Standardformulierungen aufbauend, gelang es in den Jahren 2005/2006 dem HAH insgesamt 28 ATV entsprechend angepasst für den VOB-Gesamtband 2006 zu verabschieden.

Seit 2009 arbeitet nun die Arbeitsgruppe Abrechnung an der Vereinheitlichung der Abrechnungsregeln. Insbesondere wurden hier die Übermessungsregeln auf Transparenz und Angemesseneheit überprüft. Die Ergebnisse werden sukzessive in die überarbeiteten ATVen einfließen - erstmals vorauss. mit der geplanten VOB 2012.