Blick aus Europa
1. Verkehrs- und Mobilitätsbeschränkungen
in ausgewählten EU-Mitgliedstaaten und
in weiteren Staaten in Europa
Die neue Website „Re-open EU“ der Kommission gibt ab 15.06.2020 laufend aktualisierte Informationen über Reisen und Urlaub in der EU, unter anderem zu Verkehrsmitteln, Reisebeschränkungen und Regeln zum Schutz der öffentlichen Gesundheit wie Abstandsregeln und Tragen von Gesichtsmasken.
Informationen zu den Ein- und Ausreisebestimmungen der einzelnen Länder https://ec.europa.eu/transport/coronavirus-response_en
Bulgarien
Aktuelle Informationen auf der Internetseite der deutschen Botschaft in Sofia: »weiter
Kroatien
Polen
Informationen zu den Ein- und Ausreisebestimmungen finden sich auf der Homepage der polnischen Regierung: https://www.gov.pl/web/deutschland/eindmmungsmanahmen-gegen-die-verbreitung-des-coronavirus. Das Polnische Außenministerium hat eine Hotline für Reisende eingerichtet: +48 22 523 88 80.
Portugal
Aktuelle Informationen zur Ein- und Ausreise:
Auswärtiges Amt: »weiter
Deutsche Botschaft Lissabon: »weiter
Rumänien
Aktuelle Informationen zur Ein- und Ausreise: »weiter
Slowakei
Informationen des Auswärtigen Amtes: »weiter
Informationen für Rückkehrer auf der Facebook - Seite der slowakischen Grenzpolizei: »weiter
Slowenien
Aktuelle Informationen zur Ein- und Ausreise hat die Deutsche Botschaft Ljubljana: »weiter
Serbien (kein EU-Mitgliedsstaat)
Monitoring-Bericht Westbalkan- Länder (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Serbien): »weiter
Tschechische Republik
Aktuelle Informationen zur Ein- und Ausreise: »weiter
Ständig aktualisierte Informationen der tschechischen Regierung: »weiter
Informationen zu den Berufspendlern: »weiter
Türkei
Aktuelle Inforamtionen zur Ein- und Ausreise:
Auswärtiges Amt: »weiter
Facebook-Seite Deutsches Konsulat Istanbul: »weiter
Ungarn
Aktuelle Informationen zur Ein- und Ausreise:
Deutsche Botschaft Budapest: »weiter
Informationsbroschüre der Deutsch-Ungarischen Industrie- und Handelskammer: »weiter
Vereinigtes Königreich
Einreisende in das Vereinigte Königreich müssen sich ab dem 8. Juni 2020 in eine zweiwöchige häusliche Isolation begeben.
Die Regelung gilt für ausländische Besucher wie für britische Rückkehrer:»weiter
Es gelten zahlreiche Ausnahmen, unter anderem für Fahrer im Güterverkehr, Pendler mit Wohnsitz im Vereinigten Königreich oder wichtige Arbeiten ("essential or emergency works") in verschiedenen Branchen. Die Regelung gilt außerdem nicht für Einreisende aus Irland, den Kanalinseln oder der Isle of Man.
Ab dem 8. Juni 2020 müssen Einreisende ihren Reiseverlauf und Kontaktinformationen per Online-Eintrag auf der britischen Regierungsseite hinterlegen. Die Weiterreise in die häusliche Isolation soll nur dann mit öffentlichen Verkehrsmitteln erfolgen, wenn keine andere Reisemöglichkeit besteht. Die Isolation darf nur in Ausnahmefällen verlassen werden, zum Beispiel bei dringend benötigter medizinischer Behandlung.
Obwohl die zweiwöchige Quarantäne auch in einem Hotel oder Gästehaus verbracht werden kann, sollte beachtet werden, dass viele Hotels per Anordnung geschlossen sind. Offene Hotels bieten nur Reservierungen für Gäste an, die im Gesundheitswesen tätig sind oder systemrelevante Tätigkeiten nachweisen.
Informationen der deutschen Botschaft in London .
Westbalkan - Länder (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Serbien):
https://www.transport-community.org/wp-content/uploads/2020/06/draft-Monitoring-report-1.6..pdf
Einreisebeschränkungen nach Deutschland
Es sind die Informationen der Bundespolizei zu beachten: »weiter
Hotline Bundesplizei: 0800 6 888 000
Quarantänemaßnahmen für Einreisende nach Deutschland: Eine Synopse der Quarantäne-Verordnungen aller Bundesländer mit Fristen kann beim Geschäftsbereich Europa und Auslandsbau angefordert werden.
2. Stellungnahmen der Europäischen
Kommisssion und der FIEC zum Umgang
mit der Corona-Krise in Europa
Europäische Kommission
15.04.2020 | EU-Empfehlungen für Corona-Exitstrategie: Die EU-Kommission hat am gestrigen Mittwoch eine Roadmap zur Aufhebung der COVID-19-Eindämmungsmaßnahmen und Leitlinien zu COVID-19-Tests (in-vitro) und ihrer Durchführung veröffentlicht. Die Roadmap fordert ein koordiniertes Vorgehen der EU in vielen Dimensionen und enthält eine Reihe von Hinweisen, die sich u.a. auf die Wertschöpfungsketten, die Produktsicherheit von persönlicher Schutzausrüstung und medizinischen Geräten sowie eine Angleichung der Ansätze zur Prüfung der Leistung beziehen. »weiter
14.04.2020 | Vorschläge für dringende Maßnahmen zu Finanzierungsfragen im Zusammenhang mit COVID-19: Mobilisierung des Finanzsektors, der Gesellschaft, der EU und der Mitgliedstaaten während der Krise. »weiter
14.04.2020 | Informationsvermerk der europäischen Kommission
Aktuelle Informationen zum Stand der getroffenen Maßnahmen
»weiter
02.04.2020 SURE-Programm der EU-Kommission. Die EU-Kommission plant 100 Milliarden Euro in Form von Krediten für Kurzarbeiterhilfen an die EU-Mitgliedstaaten auszuzahlen. Die Gelder sollen für Einkommensausfälle in der Corona-Pandemie an die Mitgliedstaaten gezahlt werden. »weiter
30.03.2020 | Mitteilung über Leitlinien zur Ausübung der Freizügigkeit systemrelevanter Arbeitskräfte während des Covid-19-Ausbruchs »weiter
Die Europäische Kommission hat im März eine Beratergruppe ins Lebens gerufen, mit dem Ziel Leitlinien für wissenschaftlich fundierte und koordinierte Risikomanagementmaßnahmen vorzugeben und zu beraten. »weiter
Brüssel genehmigt deutsche Beihilfen »weiter
Finanzmaßnahmen der EU-Kommission
Am 13.03.2020 hat die Europäische Kommission ein Maßnahme-Paket für die Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise vorgestellt. Im Verbund mit den EU-Mitgliedstaaten und anderen EU-Institutionen sollen insgesamt 45 Mrd. EUR mobilisiert und in die europäische Wirtschaft investiert werden. Weitere Informationen auch auf unserer Seite Europapolitik.
FIEC
30.04.2020 | Covid19 EU Recovery Fund - Gemeinsame Erklärung FIEC-EBC-CPE
Im Rahmen der Vorbereitung des Kommissionsvorschlags für den Covid Recovery Fund wurde von der FIEC zusammen mit dem EBC und dem CPE eine gemeinsame Erklärung fertiggestellt, in der der Antrag für den Bausektor vorgelegt wurde.
01.04.2020 | FIEC-Forderungen zur Aufrecherhaltung der Arbeitnehmerfreizügigkeit
24.03.2020 | FIEC-Forderungen an die EU-Kommission zur Unterstützung der Bauwirtschaft
3. Hinweise und Regelungen zum Umgang mit
der Corona-Krise in einzelnen europäischen
Ländern und den USA
Belgien
Die belgische föderale Regierung wird bei ihren Aufträgen keine Strafen oder Sanktionen gegen Auftragnehmer, Firmen und Selbständige anwenden, sofern nachgewiesen wird, dass die Verzögerung oder Nichterfüllung auf Covid-19 zurückzuführen ist.
Der belgische Bauverband hat eine Website mit weiteren Informationen zu Corona erstellt: https://cms.confederatiebouw.be/Corona. Eine deutschsprachige Ansprechpartnerin für Fragen wird genannt und ist unter der E-Mail: marion.demol@confederationconstruction.be zu erreichen.
Informationen zum Corona-Virus von der belgischen Regierung sind unter dem nachfolgenden Link abrufbar:
Frankreich
Die französischen Bauverbände stellen auf ihren Websites Informationen zu Corona zur Verfügung: https://www.fntp.fr/coronavirus-et-entreprises-de-tp (FNTP) und https://www.ffbatiment.fr/federation-francaise-du-batiment/laffb/actualites/la-ffb-au-cote-des-chefs-d-entreprise-de-la-profession.html (FFB).
Informationen der Regierung zur staatlichen und lokale Anerkennung von Coronavirus als Fall „Höherer Gewalt“ für ihre öffentliche Auftragsvergabe sind under dem nachfolgenden Link einsehbar.
Italien
Regelmäßig aktualisierte Informationen für den Bausektor können unter http://www.ance.it/ abgerufen werden.
Ferner hat die italienische Regierung hat Maßnahmen erlassen, die auf Bausektor des Landes abzielen. Dazu zählen: Zwischenmenschlicher Abstand, Schutzausrüstung, Hygienevorschriften, Umstellung Arbeitszeitpläne, Aussetzung von Reisen. Die Maßnahmen können auf dem Link unter dem Text eingesehen werden.
Niederlande
Der niederländische Bauverband (Bouwend Nederland) hat eine Informationsseite zu Corona unter: https://www.bouwendnederland.nl/actueel/nieuws/11017/het-coronavirus-in-nederland-vragen-en-antwoorden eingerichtet.
Eine Videobotschaft von Maxime Verhagen (Bouwend Nederland) kann unter dem folgenden Link eingesehen werden.
Spanien
Die spanische Regierung stellt aktuelle Informationen unter der Website: https://administracion.gob.es/pag_Home/index.html#.XobnkIgzZPa zur Verfügung.
Die spanische Regierung hat am 17.03.2020 ein königliches Dekret verabschiedet, in dem es heißt
-
Öffentliche Aufträge: Vorübergehende Aussetzung der Arbeiten, wenn es aufgrund des Covid-19 nicht möglich ist,
die normale Ausführung des Auftrags fortzusetzen. Die Auftragnehmer werden für einen Teil der Kosten während
der Aussetzung entschädigt (Arbeitskosten, Kosten für die Aufrechterhaltung der Garantie, Kosten für die Miete und Versicherungskosten). -
Konzessionen: Die durch den Covid-19 provozierte Situation wird es den Konzessionären ermöglichen, die wirtschaftliche Neugewichtung ihrer Verträge zu fordern. Diese Neugewichtung wird durch eine Verlängerung der Konzessionsdauer (bis zu 15 % der Gesamtvertragsdauer) oder durch eine wirtschaftliche Entschädigung erfolgen.
Damit werden Einnahmeverluste und/oder Kostenerhöhungen ausgeglichen.
Ferner hat Spanien am 27.03.2020 den Gesundheitsnotstand im Rahmen der Corona-Krise ausgerufen. Damit gehen Maßnahmen einher, die die Personenfreizügikeit stark einschränken.
USA
- BDI-Informationen zur Corona-Krise: Entwicklungen in den USA
- GTAI - Informationen zum Hilfspaket Bauprojekte der US-Regierung
Germany Trade and Invest (GTAI)
4. EU-Institutionen