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ÖPP-Transparenzinitiative im Bundesfernstraßenbau

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ÖPP-Transparenzinitiative im Bundesfernstraßenbau

Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die BAUINDUSTRIE im Rahmen der Transparenzinitiative im Mai 2020 zehn Projekt- und Konzessionsverträge im Bundesfernstraßenbau, die als Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) umgesetzt werden, veröffentlicht.

Um zum vertragsrechtlichen Verständnis beizutragen, wurden zudem ergänzende Projektreports, die wirtschaftliche Eckdaten bzw. Kennzahlen der Projekte enthalten, sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

 

Die Verträge und die ergänzenden Dokumente finden Sie bitte unten sowie auf der Website des BMVI – hier

Unter Wahrung wettbewerbsrelevanter und schutzwürdiger Interessen der Unternehmen lässt sich so feststellen, dass ÖPP für Transparenz, den effizienten Einsatz von Steuergeldern und ein verlässliches Miteinander stehen. Entgegen vieler Behauptungen sind ÖPP in keinerlei Hinsicht ein Akt der Geheimniskrämerei, sondern vielmehr ein Beitrag zu einer besseren Arbeitsteilung zwischen Staat und Wirtschaft.

Ohnehin weisen ÖPP im Bundesfernstraßenbau durch die lebenszyklusorientierte Kostenaufstellung aller ÖPP-Projekte im Bundeshaushalt über die gesamte Vertragslaufzeit ein sehr hohes Maß an Transparenz auf. Darüber hinaus umfassen ÖPP-Verträge ausführliche Dokumentations- und Berichtspflichten sowie Kontrollmechanismen. Zusätzlich besteht bei ÖPP aufgrund von klaren Verantwortlichkeiten und Vergütungsabzügen bei Schlechtleistungen und Leistungsverzögerungen ein inhärentes Anreizsystem für eine effiziente Projektabwicklung des privaten Partners. So eine Transparenz und Projektorganisation ist bei konventionellen Projekten nicht vorgesehen, könnte jedoch regelmäßigen Kosten- und Terminüberschreitungen, insbesondere bei Großprojekten, Einhalt gebieten.

Alle bisherigen ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbau wurden im Kosten- und Terminrahmen, teilweise früher als geplant, und in hoher Qualität umgesetzt. Der öffentliche Partner profitiert hier von der Zusammenfassung von Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung, wodurch Schnittstellen und damit einhergehende Mehrkostenrisiken reduziert und Effizienzen generiert werden.

Durch die frühzeitige Einbindung der Baukompetenz werden Optimierungen über den gesamten Projektlebenszyklus erreicht.  Betrieb und Erhaltung werden z.B. bei Planung und Bau vom privaten Partner gleich „mitgedacht“.