Autobahn GmbH des Bundes –Gestaltung der Übergangsphase bis 2021
Die BAUINDUSTRIE sieht die Autobahn GmbH des Bundes als Chance, das Management von Deutschlands Autobahnen in »einer Hand« zu bündeln, mehr Organisationseffizienz in der Infrastrukturbeschaffung zu erreichen und eine ganzheitliche Netzbewirtschaftung zu realisieren.
Hierfür sind die folgenden Elemente bei der Ausgestaltung der Gesellschaft wesentlich:
- Planung, Bau, Instandhaltung und Betrieb aus einer Hand nach dem Lebenszyklusansatz,
- bundeseinheitliche optimierte und effiziente Verwaltungsabläufe zur Planung von Straßenbaumaßnahmen und die Vereinheitlichung von Planungsabläufen zur Erlangung schnellen Baurechts,
- Finanzierung von Investitionen überwiegend oder ausschließlich aus Nutzer entgelten (Stichwort: Finanzierungskreislauf Straße),
- Erhaltung der Vor-Ort-Kompetenz nach dem Motto »So viel Zentralität wie nötig, so viel Dezentralität wie möglich« und
- Wahrung der öffentlichen Kontrollen durch den Deutschen Bundestag.
Das Gesetz zur Errichtung der Autobahn GmbH sowie der beschlossene Gesellschaftervertrag gehen vor diesem Hintergrund in die richtige Richtung. Die Autobahn GmbH muss erfolgreich etabliert und Blockaden beim Bau wichtiger Infrastrukturprojekte verhindert werden.
Die Überlegungen der folgenden Seiten sollten deshalb bei der künftigen Ausgestaltung der Gesellschaft zusätzlich berücksichtigt werden.
Das gesamte Positionspapier können Sie unten als Pdf runterladen.