Kommunen als Sorgenkinder

Bei der staatlichen Bautätigkeit sind nicht nur die reinen Bauausgaben wichtig, sondern auch deren Relation zum Vermögensbestand an Bauten. Von 1991 bis 1994 lagen die Nettoanlageinvestitionen (Bruttoanlageinvestitionen minus kalkulatorischer Abschreibungen) des Staates in Bauten auf einem hohen Niveau, vor allem auf Grund der hohen Investitionstätigkeit in den neuen Bundesländern.

Danach war ein stetiger Rückgang zu verzeichnen, seit 2003 war die staatliche Investitionstätigkeit jedes Jahr niedriger als die Abschreibungen, auch wenn sich die Situation ab 2016 verbesserte. Von 2003 bis 2021 addierten sich die rückläufigen Nettoanlageinvestitionen in Bauten auf 99 Mrd. Euro. Die öffentliche Infrastruktur wurde auf Verschleiß betrieben.

Für diese Entwicklung sind die Kommunen verantwortlich, die ihr Anlagevermögen in Bauten seit 2003 um 103 Mrd. Euro reduzierten. Entsprechend ermittelt das Deutsche Institut für Urbanistik seit Jahren einen kommunalen Investitionsstau von weit über 100 Mrd. Euro.